Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

  • Für die Nutzung der Webseite www.schwarzes-brett.oberstaufen.com, nachfolgend „Anbieter“ genannt, gelten folgende Bedingungen.
  • Die Nutzung des Angebots ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

2. Allgemeine Informationen zum Angebot

  1. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung von Angeboten und Gesuchen auf der Plattform. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.
  2. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden.
  3. Sinn und Zweck der Plattform ist eine an die Bürger von Oberstaufen gerichtete Plattform zur „erweiterten Nachbarschaftshilfe“. 

3. Pflichten als Nutzer

  1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Inhalte veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen
  2. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Inhalte zu veröffentlichen,
    1. deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
    2. die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen,
    3. die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
    4. die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pronographischen Inhalt haben,
    5. die Werbung enthalten.
  3.  Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtungen aus Absatz 1 o. 2 ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Inhalte abzuändern oder zu löschen.
  4. Der Anbieter hat das Recht, Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.
  5. Der Anbieter hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters zu tragen.

4. Änderung oder Einstellung des Angebots

  1. Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.
  2. Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst fristlos zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist der Anbieter berechtigt aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.